EU Beitritt Kroatiens

[France Prešeren]

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Hier mal das schon öfter erwähnte Sops Abkommen in der Praxis.

Nach Meinung des Vertreters der Fischer Pirans sind alle Entscheidungen, die der slowenische Staat in Verbindung mit dem Fischereiteil der slowenisch-kroatischen Vereinbarung über den Grenzverkehr und die Zusammenarbeit (Sops) annimmt, unsinnig.

„Darüber sprachen wir Fischer vor kurzem, die Vertreter im Fischereibüro sind. Wer überwacht denn überhaupt die Durchführung von Sops? Wer wird auf die Netze aufpassen, die wir jedes Jahr verlieren, wenn wir ein Netz zufällig ein wenig zu weit über die Hälfte der Bucht Pirans und zu nah an Savudrija auswerfen? Noch im slowenischen Bereich schaffen sie es kaum es zu überwachen. Jetzt haben wir die Regel und die Abmachung bekommen, wie wir das Fischereiwerkzeug und das Meer benutzen können, damit wir uns nicht stören. Bis Ende des Jahres müssen alle slowenischen Schleppnetze ein Rückverfolgungssystem haben und dann wird klar, welches Schleppnetz wessen Netz zerstört. Die kroatischen Fischer haben diese Vorschrift nicht. Erst vor ein paar Monaten protestierten sie massiv nahe Piran. Wenn uns die kroatischen Fischer die Netze zerschneiden, wer erstattet sie uns? Wieviele Netze gefunden würden, wenn wir sie bei Umag lassen würden?!“

Die slowenischen Fischer brauchen Sops nicht, damit wir vor Vrsar fischen können, denn das ist utopisch. Wir wären schon froh, wenn wir ohne größere Sorgen unsere Netze in dem Bereich auswerfen könnten, über den behauptet wird, dass er unter Kontrolle der slowenischen Polizei wäre. Wir brauchen Vrsar nicht, auch deswegen, weil wir keine Flotte haben, die für einen solchen Fischfang ausgelegt wäre. Für unsere Boote ist Vrsar zu weit. Obwohl wir der EU beigetreten sind, konnten wir unsere Flotte nicht erneuern. Während die kroatischen Fischer schon jetzt, noch bevor sie EU Mitglied sind, ihre Schiffe für diesen Fall erneuern. Und uns haben die Staatsvertreter auf zwei Seiten beschnitten: das Meer wurde verkleinert und eine Entwicklung unterbunden.

„Niemand traut sich ein Netz vor Umag oder Savudrija auszuwerfen. Schön ist es die slowenischen Politiker zu hören, dass wir laut Sops fischen dürfen. Mich interessiert, was die kroatischen Fischer dazu sagen,“ sagte Zlatko Novogradec.

So lange nicht auch die kroatische Polizei anfängt bestehende Gesetze umzusetzen, können noch so viele Abkommen unterschrieben werden, die die kroatischen Fischer nicht interessieren.

[France Prešeren]

Der Staatspräsident Danilo Türk gab heute nach dem Treffen mit seinem kroatischen Amtskollegen Ivo Josipović in Brdo bei Kranj die Einschätzung ab, dass sich Slowenien und Kroatien am Beginn eines neuen Kapitels bei den zwischenstaatlichen Beziehungen befinden. Dieses Kapitel hat die Möglichkeit die übrigen offenen Fragen zu lösen und das beiderseitige Verhältnis zu vertiefen, wie er bekräftigte.

Eine neue Phase des beiderseitigen Verhältnisses „basiert auf gegenseitiger Achtung und Vertrauen und heute können wir feststellen, dass bereits ein großer Fortschritt bei der Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und der Achtung erreicht wurde“, sagte Türk nach dem Treffen mit dem kroatischen Staatspräsidenten in einer Mitteilung an die Medien.

Nach seinen Worten haben dabei beide Regierungen einen großen Verdienst, die im vergangenen Jahr „einen großen Teil des Weges gemacht haben und erfolgreich die Zusammenarbeit entwickelten, die das gegenseitige Vertrauen und die Achtung bestärkten“. Bei dieser Gelegenheit bedankte er sich bei den Regierungen für ihren Beitrag.

Türk und Josipović gaben auch beiden Regierungen ihre Unterstützung bei der Aufstellung der gemischten Kommission, die alle offenen Fragen zwischen den Staaten untersuchen wird, und beim Neuanfang der gemischten Kommission für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Nach den Worten des kroatischen Präsidenten ist es kein Zufall, dass er sich für den ersten Arbeitsbesuch im Ausland genau Slowenien aussuchte. „Die Freundschaft zwischen Slowenien und Kroatien dauert 100 Jahre und genau darum, weil wir morgen zusammen in der EU sein werden, habe ich meine außenpolitische Initiative in Slowenien begonnen,“ betonte er.

Die Präsidenten leuchteten heute bei ihrem Treffen die Verhältnisse der Region sehr genau aus. Laut Türks Worten haben Slowenien und Kroatien die gleichen Interessen, was die Stärkung der Zusammenarbeit in der Region angeht und beide Staaten befürworten, dass es auf dem Westbalkan zu möglichst enger Zusammenarbeit und der Lösung offener Fragen kommt.

Nach Türks Meinung ist für die Lösung von offenen Fragen zwischen den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens Gerechtigkeit das Grundprinzip. Als Beispiel gab er Slowenien und Kroatien an, die dieses Prinzip bei der Lösung der Grenzfrage verwenden werden. Das Gerechtigkeitsprinzip ist laut seinen Worten zwar nicht bei allen Fragen auf dieselbe Weise anwendbar, denn es geht um unterschiedliche Probleme, die aber auf richtige Weise gelöst werden müssen. Josipović fügte hinzu, dass er auch selber das Prinzip anwendet, was nach seinen Worten sehr wichtig ist.

Der kroatische Präsident betonte noch, dass Kroatien mit seinen anderen Nachbarstaaten wesentlich größere Probleme hat als mit Slowenien. „Die Probleme müssen gelöst werden und um sie zu lösen, muss man sich an einen Tisch setzen,“ sagte er. Deshalb teilt er allen Führern des ehemaligen Jugoslawiens bei dieser Gelegenheit mit: „Setzen wir uns an einen Tisch und reden miteinander.“

Über die kroatischen Beziehungen mit Serbien sagte Josipović, dass die in letzter Zeit nie ins Stocken gerieten. Selber meinte er, dass es um die momentane Situation geht und dem optimistisch entgegen sieht. Überzeugt ist er, dass die Gespräche zwischen den Premiers Borut Pahor und Jadranka Kosor sowie dem serbischen Präsidenten Boris Tadić auf der Konferenz über den Westbalkan kommende Woche in Brdo bei Kranj einen Neubeginn bei den Verhältnissen in der Region als auch bei den Beziehungen zwischen Kroatien und Serbien bringen werden.

Türk versicherte erneut die Unterstützung Kroatiens beim Beitritt in die EU durch Slowenien. „Dieser Fortschritt ist nicht nur im nationalen Interesse Kroatiens, sondern auch Sloweniens und ebenso im Interesse Europas als Ganzes,“ sagte der slowenische Präsident. Josipović bedankte sich für die Unterstützung und wiederholte, dass der Beitritt in die EU das Hauptziel der kroatischen Außenpolitik ist.

Beide Präsidenten wissen was von ihnen in diesem Amt erwartet wird und erfüllen diese Erwartungen. Aber die Arbeit machen die Regierungen und die müssen erstmal beweisen, dass die schönen Worte auch umgesetzt werden.

[France Prešeren]

Auf der heutigen geschlossenen Sitzung des Parlamentsausschusses für äußere Angelegenheiten wurde die vorläufige Schließung des 31. EU-Beitrittskapitel über Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik unterstützt. Aus slowenischer Sicht steht der Schließung des Kapitels beim nächsten EU Verhandlungstag mit Kroatien am 22. Dezember also nichts im Wege.

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[Benutzer 989 gelöscht]

Aus slowenischer Sicht steht der Schließung des Kapitels beim nächsten EU Verhandlungstag mit Kroatien am 22. Dezember also nichts im Wege.

bin mal gespannt, wann hr definitive zur eu dazustößt? Serbien ist schon in der Lauerstellung. Wenn Serbien 2015 zur EU dazukäme + Währungsanpassung, werden die Türken sich sicher einscheissen? vor Wut.

[France Prešeren]

Also vorsichtig geschätzt kann man von 2014 ausgehen. Den Traum mancher Diasporakroaten von 2011 können sie getrost vergessen und wer an 2012 glaubt, ist sehr zuversichtlich. Vorher muss Europa nämlich noch ein paar Hausaufgaben machen bevor man sich einen weiteren Nettoempfänger ins Haus holt. Wobei sie auch jetzt schon massiv unterstützt werden finanziell durch die EU.

[France Prešeren]

Der frühest mögliche Beitrittstermin sei daher der 1. Jänner 2013, sagte der SPÖ-Außenpolitiker – es könnte aber auch Mitte 2013 werden. "Wichtig ist, dass Kroatien 2014 Vollmitglied ist, rechtzeitig vor den nächsten Wahlen zum Europaparlament." Dem sollte nichts im Weg stehen; bloß die niederländische Regierung habe derzeit keine Mehrheit für die Erweiterung. Sie müsse die Partei des Rechtspolitikers Geert Wilders daher mit Hilfe der Opposition überstimmen.

Geert Wilders ist zwar von Haus aus ein EU Gegner, allerdings bin ich mir sicher, dass er durch Zugeständnisse auf einer anderen Seite zustimmen wird. Ist halt momentan sein Trumpf, den es gilt möglichst gewinnbringend einzusetzen.

Viel entscheidender werden die Kroaten selbst sein, da es ein Referendum über den Beitritt geben wird und da sieht es zumindest derzeit eher schwierig aus. Wenn die Kroaten allerdings nicht irgendwann dem restlichen Balkan hinterherhinken wollen, denn Öl wie Norwegen oder Banken wie die Schweiz kann es nicht aufbieten, werden sie sich dafür entscheiden. Ansonsten schaffen sie sich selbst ein Armenhaus. Ist nur zu hoffen, dass die überwiegend unglaubwürdigen Politiker es ihnen klar machen können.

[Benutzer 989 gelöscht]

die Preise in Hr sind eh schon auf eu-niveau; warum dann nicht bei-treten?
Die Zollformalitäten behindern nur den Handel. HR braucht Material.

Das Hauptgeschäft in hr ist der Tourismus. Solange noch günstiger wie in I + F, wird Hr noch interessant sein.
Werden die Preise aber weiterhin steigen, wird HR irgendwann als Urlaubsland un-interessant.

Hr ist nicht mehr so interessant, wie es mal war. Leider!
Klimaveränderung, exorbitante Preisentwicklungen, Abzocke auf Campingplätze, verstärkte Unwetter in der Vor- + Nachsaisonzeiten, extreme Trockenzeiten in der Hauptsaison + elende Hitz
....laden nicht gerade dazu ein.
Speziell die Abzockerei verärgert viele treue Kroatienurlauber. Kenne paar Leute, die fahren nun lieber nach Skandinavien, Irland, Schottland, GB.

[Benutzer 989 gelöscht]

die Preise in Hr sind eh schon auf eu-niveau; warum dann nicht bei-treten?
Die Zollformalitäten behindern nur den Handel. HR braucht Material.

Das Hauptgeschäft in hr ist der Tourismus. Solange noch günstiger wie in I + F, wird Hr noch interessant sein.
Werden die Preise aber weiterhin steigen, wird HR irgendwann als Urlaubsland un-interessant.

Hr ist nicht mehr so interessant, wie es mal war. Leider!
Klimaveränderung, exorbitante Preisentwicklungen, Abzocke auf Campingplätze, verstärkte Unwetter in der Vor- + Nachsaisonzeiten, extreme Trockenzeiten in der Hauptsaison + elende Hitz
....laden nicht gerade dazu ein.
Speziell die Abzockerei verärgert viele treue Kroatienurlauber. Kenne paar Leute, die fahren nun lieber nach Skandinavien, Irland, Schottland, GB.

[mejas]

Aus slowenischer Sicht steht der Schließung des Kapitels beim nächsten EU Verhandlungstag mit Kroatien am 22. Dezember also nichts im Wege.

bin mal gespannt, wann hr definitive zur eu dazustößt? Serbien ist schon in der Lauerstellung. Wenn Serbien 2015 zur EU dazukäme + Währungsanpassung, werden die Türken sich sicher einscheissen? vor Wut.

Kroatien wird nicht vor 2014 in die eu kommen, dann ist es sehr realistisch das serbien nicht vor 2020 in die eu kommen kann
es gibt neue regeln für den beitritt, es dauert länger und man muss mehr fakten und entwicklungen bieten

das ist für die eu gut und für die jeweiligen länder noch mehr,
zur zeit sieht es für kroatien nicht gut aus, wirtschaftskrise, die korruption, der beitritt verschiebt sich immer wieder usw. nichts positives
ich gehe aber davon aus das es in den nächsten jahren wieder besser wird und das kroatien aus dieser wirtschaftlichen und moralischenkrise gestärkt herausgehen wird

[MOMO]

Die 1991 bankrottgegangene Ljubljanska Banka sorgt zwischen Slowenien und Kroatien noch immer für Streit. Nun droht Slowenien wegen des ungelösten Konflikts gar damit, den EU-Beitritt des Nachbarn zu blockieren.

Seit über zwanzig Jahren schlummert zwischen Slowenien und Kroatien ein Konflikt um eine längst nicht mehr existente Bank. Gemeint ist die Ljubljanska Banka (LB), die 1991 im Zuge des kriegerischen Zerfalls von Jugoslawien ebenfalls zusammenbrach. Für Kontroversen sorgen dabei vor allem Devisenguthaben, die kroatische Sparer zu jugoslawischen Zeiten bei der LB deponiert hatten. Zwar wurde ein Teil dieser Guthaben an kroatische Banken transferiert und in der Folge an die Anleger ausbezahlt, wofür letztlich der kroatische Staat geradestehen musste. Rund 132 000 kroatische Sparer liessen ihre Einlagen aber bei einer Zweigstelle der LB in Zagreb. Sie warten bis heute auf eine Summe, die auf zirka 170 Millionen Euro geschätzt wird.
Eher unerwartet ist die juristisch komplexe Auseinandersetzung dieser Tage wieder in den Fokus der bilateralen Beziehungen der beiden Nachbarstaaten gerückt. So hat der slowenische Aussenminister Karl Erjavec am Wochenende in einem Zeitungsinterview den kroatischen EU-Beitritts-Prozess als Trumpfkarte ins Spiel gebracht. Es gebe eine realistische Möglichkeit, so der Aussenminister, dass Slowenien den Beitrittsvertrag Kroatiens nicht ratifizieren werde, solange Kroatien nicht Hand biete für eine einvernehmliche Lösung des Streits rund um die LB. Das Ziel Kroatiens, im Juli kommenden Jahres als 28. Mitglied der EU beizutreten, könnte dadurch in Gefahr geraten.
Überraschend kommt die Drohung deshalb, weil sich die zwei Staaten noch Mitte dieses Monats darauf geeinigt hatten, den Streit durch ein zweiköpfiges Expertengremium anzupacken. Geplant ist, dass ein Team, das aus einem slowenischen und einem kroatischen Finanzexperten besteht, den Regierungen eine Kompromisslösung unterbreitet. Wenn Ljubljana bereits vor der Präsentation des Vorschlags die Gangart verschärft, hat dies nicht zuletzt damit zu tun, dass die neue kroatische Regierung unlängst zwei heimische Banken in ihren Bestrebungen unterstützte, eine Klage gegen die LB und ihre Rechtsnachfolgerin, die vom slowenischen Staat kontrollierte Nova Ljubljanska Banka (NLB), einzureichen.
Das Misstrauen ist gross und eine rasche Lösung des Streites nicht in Sicht. So stehen sich unvereinbare Positionen gegenüber: Slowenien betont, dass die LB ihre Gelder zu jugoslawischen Zeiten stets in Belgrad habe abliefern müssen; also sei es nur konsequent, den Streit auch im Rahmen des 2001 unterzeichneten Abkommens über die Rechtsnachfolge Jugoslawiens zu regeln, unter Führung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Kroatien lehnt multilaterale Sukzessionsverhandlungen aber ab. In Zagreb wird vielmehr die Ansicht vertreten, dass es sich beim Gerangel um die LB um eine rein bilaterale Angelegenheit handle, nämlich um privatrechtliche Ansprüche einzelner Anleger gegenüber einer ausländischen Bank.
Für beide Positionen gibt es plausible Argumente. Am längeren Hebel sitzt aber Slowenien. Wenngleich Kroatiens Aussenministerin Vesna Pusic am Montag am Treffen der EU-Aussenminister forderte, der Streit um die LB müsse von der Ratifikation des Beitrittsvertrags separiert bleiben, bezeichnete Erjavec gleichentags eine Lösung des Konflikts als Voraussetzung für eine EU-Mitgliedschaft Kroatiens. Ljubljana hat bereits einmal bewiesen, dass man durchaus bereit ist, jugoslawische Altlasten in die EU hineinzutragen. So blockierte das EU-Mitglied zwischen Dezember 2008 und Oktober 2009 wegen eines Grenzstreits die Beitrittsverhandlung Kroatiens. In Brüssel wurde dies damals zwar wenig geschätzt. Dessen ungeachtet scheint Slowenien in seiner Nachbarschaftspolitik aber weiterhin nicht auf die Waffe der EU-Blockade verzichten zu wollen.

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[France Prešeren]

Gelöst wurde zwar kein Problem, das hinderlich für eine Ratifikation des EU Beitritts Kroatiens war, aber es konnte jeweils vereinbart werden, wie damit umgegangen wird. Darum wird das slowenische Parlament aller Voraussicht nach morgen den EU Beitritt Kroatiens ratifizieren.

Dies bedeutet, Kroatien wird zum 1. Juli dieses Jahres EU Mitglied. Nun wird zwar der Teil der kroatischen Bevölkerung, der für den EU Beitritt ist, mit Slowenien versöhnt sein, allerdings sind ziemlich genau 50% der Kroaten gegen den EU Beitritt und dafür sind nun diese eben unglücklich.

Wie auch immer. Wer sich bisweilen auch in Kroatien aufhält, wird glücklich über den EU Beitritt Kroatiens sein. Als erstes wegen dem Grenzübertritt. Kroatien tritt zwar (noch) nicht dem Schengenraum bei, dennoch wird der Grenzübertritt vereinfacht. Pro Grenzübertritt braucht man nun nur noch einmal anzuhalten und nicht bis zu 4 mal wie bislang. Der Grund ist, dass zum einen der extra Zollkontrollpunkt auf der jeweiligen Seite nicht mehr existieren wird und zum anderen, dass Grenzpolizisten beider Länder an nur einem Kontrollpunkt zusammen stehen werden. Genutzt wird der jeweilige Kontrollpunkt, der vor Ausfahrt eines Landes steht. Also in Richtung Kroatien stehen beide Polizisten auf slowenischer Seite und bei der Rückkehr in den Schengenraum stehen beide Polizisten auf der kroatischen Seite.

Die übrig bleibenden kroatischen Zöllner kommen dann verstärkt an den Grenzen zu Bosnien, Serbien und Montenegro zum Einsatz. Da Kroatien bestrebt ist dem Schengenraum beizutreten, kann man sich also darauf einstellen, dass dafür die Kontrollen an diesen Grenzen gründlicher werden als sie es bislang zuweilen sind und sich damit die Übertritte verzögern. Allerdings kann man da von einer deutlich geringeren Anzahl an Touristen ausgehen als es an der slowenisch-kroatischen Grenze ist. Die slowenischen Zöllner werden wohl Schengenfahndung im Hinterland betreiben und noch mehr als bisher Vignetten kontrollieren. Denn abgesehen von den Flughäfen ist Slowenien dann wie Deutschland (das Bergvolk südwestlich Deutschlands ausgenommen) ausschließlich von EU Mitgliedern umgeben.

Lediglich wer nach Südkroatien mit Deutschlands liebstem Kind will, muss weiterhin mit regelmäßigen Zollkontrollen an der Grenze zu Bosnien rechnen.

Billiger dürfte es dann auch werden Geld an kroatischen Geldautomaten abzuheben, da abgesehen vom Wechselkurs keine höhere Gebühr erhoben werden darf als an inländischen Automaten von Fremdbanken.

Ansonsten entfällt natürlich auch das "Touristenvisum", womit man sich regelmäßig nur für 90 Tage im Land aufhalten durfte ohne weitere Behördengänge. Nicht verbunden damit ist eine Arbeitserlaubnis. Die braucht es erstmal auch weiterhin. Auch der Immobilienbesitz in Kroatien wird wie zu erwarten war erleichtert. Gut für die Markler, schlecht für Kroaten, die sich Immobilien anschaffen wollen, weil die Preise natürlich weiter anziehen werden.